Schlagwort Archive: fristlose Kündigung

Busfahrer positiv auf Drogen getestet: fristlose Kündigung gerechtfertigt!

Busfahrer positiv auf Drogen getestet: fristlose Kündigung gerechtfertigt!

Erbringt ein Drogenschnelltest bei einem Busfahrer das Ergebnis: Kokain positiv, so ist der schwerwiegende Verdacht des Fahrens im Zustand der Fahrdienstuntauglichkeit begründet. Diese Tatsache berechtigt ohne vorherige Abmahnung zum Ausspruch [...] Weiterlesen →

Kein Scherz: Böller im Dixi-Klo rechtfertigt fristlose Kündigung!

Kein Scherz: Böller im Dixi-Klo rechtfertigt fristlose Kündigung!

Wird ein Mitarbeiter durch einen explodierenden Feuerwerkskörper verletzt, den ein Arbeitskollege als „Silvesterscherz“ im Dixi-Klo deponiert hat, so ist die vom Arbeitgeber ausgesprochene fristlose Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung und [...] Weiterlesen →

Fristlose Kündigung bei Irrtum des Mieters über Ursache des Mietmangels?

Fristlose Kündigung bei Irrtum des Mieters über Ursache des Mietmangels?

Der Bundesgerichtshof hatte die Frage zu entscheiden, ob dem Mieter auch dann fristlos wegen eines Mietrückstands gekündigt werden kann, wenn er die Miete aufgrund eines Irrtums über die Ursache eines Mangels nicht entrichtet hat.

Lehrer schlägt Schülerin im Reflex

Lehrer schlägt Schülerin im Reflex

Die fristlose Kündigung kann unwirksam sein!

Aufgrund der Einzelfallabwägung kann das Ergebnis erzielt werden, dass ein Lehrer, der eine Schülerin/einen Schüler geschlagen hat, nicht fristlos gekündigt wird. Im Rahmen des Kündigungsschutzverfahren konnte nicht ausgeschlossen werden, dass es sich hierbei um einen Reflex des Lehrers im Zusammenhang mit eskalierenden Verhaltensweisen der Schüler handelte.

Verspätete Vorlage der Krankmeldung? Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht!

Verspätete Vorlage der Krankmeldung? Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht!

Der Arbeitgeber kann von Arbeitnehmern verlangen, dass sie ab dem ersten Tag der Krankheit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. Eine solche Regelung im Arbeitsvertrag ist wirksam. Verstößt der Arbeitnehmer gegen die Vorlagepflicht, kann beim Hinzutreten von erschwerenden Umständen auch eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn der Arbeitnehmer auch auf eine Abmahnung keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt.

Mieter muss Beeinträchtigungen der Mietsache nicht zwingend protokollieren

Mieter muss Beeinträchtigungen der Mietsache nicht zwingend protokollieren

Will der Mieter eine Mietminderung geltend machen, so muss er nur einen konkreten Sachmangel, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt, darlegen. Nicht angegeben werden muss das Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung oder ein bestimmter Minderungsbetrag. Insbesondere bei wiederkehrenden Beeinträchtigungen durch Lärm oder Schmutz müsse der Mieter kein „Protokoll“ vorlegen.

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen

Seit dem Fall „Emmely“ in aller Munde: Darf wegen des dringenden Verdachts des Diebstahls von Eigentum des Arbeitgebers ohne Abmahnung fristlos gekündigt werden? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dies für den Fall eines Filialleiters bestätigt: Die Geringwertigkeit der entwendeten Sachen stehe der Kündigung ebenso wenig entgegen wie die Betriebszugehörigkeit von 21 Jahren.

Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit! – Fristlose Kündigung!

Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit! – Fristlose Kündigung!

Die Arbeitszeit – sie beginnt in der Regel mit dem Betreten des Dienstgebäudes. Wenn der Arbeitnehmer jedoch schon die Zeit seiner Parkplatzsuche auf dem Firmenparkplatz als Arbeitszeit angibt, so kann dies eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Dann, wenn der Arbeitszeitbetrug heimlich und vorsätzlich erfolgt, ist vor der Kündigungserklärung nicht einmal eine Abmahnung erforderlich!